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Juristenfutter

Neues von der Justizfront. Wie man einen Gegner mundtot machen will.
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DV-Unterlagen

Von einer guten Seele aus einer uns gut bekannten Gemeindeverwaltung erhalten wir jeweils die Unterlagen für die Delegiertenversammlungen. Diese sind zwar öffentlich, aber die Spitalleitung versucht immer alles, um uns diese (widerrechtlich) vorzuenthalten.
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Verwunschen

Wir möchten von einem Spital
als blühendem Unternehmen
schreiben können,
selbst dann,
wenn das absurd ist,
denn dem Spital kann es
nur dann gut gehen,
wenn die Leute krank
oder verunfallt sind,
eine Wahrheit,
die eigentlich zum Weinen ist.

Hans Roggwiler,  28. Mai  2015

Ihre Meinung interessiert uns

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Inserategalerie
Die vom Verein «Pro Zweckverband Spital Affoltern» initiierten und finanzierten Inserate in der lokalen Presse auf einen Blick.
Inserate z.B Wahlprospekte

Die vielen Wahlprospekte schon gelesen?

Inserate z.B Behördenmitglieder

Wie viele Behördenmitglieder hintergehen uns?

Wir bitten um Ihre beherzte Spende.

Wir machen weiter und brauchen Ihre Hilfe! [PDF]

Gute Argumente I

Mit guten Argumenten - z.B. in unserer  Abstimmungsbroschüre - haben wir die Abstimmung gegen die AG vom 24.11.13 gewonnen. [Download PDF]

Gute Argumente II
An guten Argumenten mangelt es wahrlich nicht.

Hilfe

Wir brauchen Ihre Hilfe - ideell und auch finanziell!

Verein «Pro Zweckverband Spital Affoltern»

Aktuelles Tagebuch

Neue, aktuelle Inputs finden Sie im Tagebuch. ->

Sensation!

Uns ist eine Sensation gelungen

Siehe unten, Taormina-Berichte
und Bericht vom Gemeindeamt,
samt Kommentar von uns und
Kurzfassung vom Taormina-Bericht
auf zwei Seiten mit den
entsprechenden Zitaten.
Februar und April 2016

Das ist der Taormina-Bericht, den uns die Spital-Behörden und der Anwalt eines Teils der in diesem Bericht erwähnten Personen vorenthalten haben. Eine gütige Hand hat uns diesen Bericht zugespielt. Es freut uns ausserordentlich, ihn hier den interessierten Stimmberechtigten vom Bezirk Affoltern zugänglich zu machen. Wer ihn ausdrucken kann, erhält ihn gut lesbar. Laut diesem Bericht wurde nur teilweise – in sehr geringem Umfang - leider bei weitem nicht vollumfänglich, das nicht immer - oder nur selten - astreine und dafür eher häufige, bisweilen sehr fragwürdige Verhalten der Spitalbehörden untersucht. Eine Kurzfassung und eine Würdigung finden Sie unten unter «Zitate Taormina-Bericht».

Kein Schluss-Strich bevor alles aufgeklärt ist!
Die Spitalbehörden scheinen nie dazu zu lernen. Wir wissen aus den Taormina-Berichten, dass die Untersuchenden Anwälte vom Büro Taormina vom Spital nicht alle verlangten Unterlagen erhalten haben. Das wurde von Frau Leunberger und Herrn Straubhaar aktiv verhindert. Zuerst war BK-Mitglied Camenisch, der diese Untersuchungen überhaupt aufs Tapet gebracht hat, zuständig für den Kontakt zu Taormina. Aber sobald Frau Leuenberger als BK-Mitglied, oder früher schon als Delegierte von Affoltern sich einmischte, wurde Camenisch verdrängt. Man wollte plötzlich auf weitere Untersuchungen den Deckel legen. Es ist zu vermuten, dass auch die Parteileitung der SVP sich bremsend eingemischt hat.

Der Anzeiger als Angsthase und Zensor
Das unschöne an der ganzen Geschichte ist, dass der Anzeiger vom Bezirk Affoltern Angst hat, diese Tatsachen zu verbreiten. Weder in Inseraten noch in Leserbriefen durften wir die beiden Täter, die massgebend Untersuchungen  unterschlagen haben,  nicht namentlich nennen. Wir sind gerne an einem weiteren Prozess interessiert. Dieses mal verlangen wir dann aber wieder eine öffentliche Verhandlung mit einem Beweisverfahren und Zeugeneinvernahmen.

Die traurige Rolle des Beat Straubhaar aus Thun
Wir wollen, dass diese Tatsachen-Unterschlager und Beschöniger ganz klar an den Pranger gestellt werden. Die Oeffentlichkeit soll endlich erfahren, wie himmeltraurig   Beat Straubhaar in unserem Spital sich diesbezüglich und in Bezug auf die abservierte, problemlösende  Präsidentin Barbara Messmer aufgeführt hat. Wir werden alsbald ein umfassendes Dossier veröffentlichen können. Amtsgeheimnis hin oder her.

So wissen wir, dass das Taormina-Büro auch die unverhältnismässig hohen Einkommen im Kader und den Chefärzten untersuchen wollte. Insbesondere die Chefärzte selber scheinen sich zu schämen, was sie so alles in unserem Spital an Geld abholen. Sonst würden sie ihre Bezüge endlich offen legen.

Keine Privatpraxis mehr für Chefärzte, nur noch 3 Chefärzte im Spital Affoltern!
Dass Chefärzte neben ihrer gut bezahlten Tätigkeit auch noch eine lukrative Privatpraxis betreiben dürfen, ist ein Anachronismus, mit dem in Deutschland schon längst aufgehört worden ist. Das müssen wir hier auch verlangen. Auch diese Götter in Weiss haben sich um eine kostengünstige Gesundheitsversorgung zu kümmern. Wer sich auf Kosten unserer Patienten bereichert, sollte sich schämen und nicht noch hocherhobenen Hauptes durch die  Gegend laufen dürfen, ohne dass ihm laute Missfallenskundgebungen zuteil werden.


(Download PDF/70KB)

Kommentar

Zitate Taormina-Bericht vom März 2015 (Download PDF/70KB)
Zitate Taormina-Bericht vom 7. Juli 2015 (Download PDF/85KB)

Stellungnahme von Dr. C. Hess (ehemaliger leitender Chefarzt), A. Hess  (ehemalige Leiterin Psychotherapie) und R. Wegmann (ehemaliger Spitalleiter/Direktor) zum Taormina-Bericht (Download PDF/5.8MB)

Bericht Gemeindeamt (PDF/8MB)


 

«Wenn es so weitergeht, kommt unser Spital vom Taumeln ins Serbeln»

Interview mit Hans Roggwiler, Präsident des Vereins Pro Zweckverband Spital

Hans Roggwiler, Präsident des Vereins Pro Zweckverband Spital Affoltern, kritisiert die Spitalbehörden schon seit längerer Zeit, fordert Transparenz und eine Neubesetzung des Betriebskommissions-Präsidums mit einer auswärtigen Fachperson. Im beiligenden PDF nimmt er zu Fragen des «Anzeigers» Stellung. [Anzeiger von Affoltern, 19.05.2015]

Download PDF

Spital: Augen zu und durch (Download PDF)
Weitere Wechsel in der Spital-Betriebskommission (Download PDF)

Medienmitteilung (April 2015)

Zwischen Mitgliedern der Betriebskommission (BK) und Herrn Hans Roggwiler, Präsident des Vereins „Pro Zweckverband Spital Affoltern“ hat letzthin eine Aussprache zum Thema „OVA-Projekt stattgefunden. Dabei ging es darum, dass im OVA-Areal Räume gemietet werden, wo Private  Anbieter zusammen mit dem Spital ihre medizinischen Leistungen anbieten, wobei das finanzielle Risiko punkto Mietvertrag beim Spital gelegen hätte. Zur Erinnerung: Die Betriebskommission legte der Delegiertenversammlung am 30. Januar 2014 ein Kreditbegehren im Betrag von Fr.  540‘000.-für die Einrichtung von Arztpraxen im OVA-Areal (Ausbaukosten) vor, das von dieser auch genehmigt wurde. Neben einem eigenen Praxisbetrieb sollten Teile der Anlage untervermietet werden. Dafür waren Vorverträge abgeschlossen worden. Der Verein „Pro Zweckverband Spital Affoltern“ hingegen erahnte alsbald, dass dieses Unterfangen finanziell in einem Fiasko enden könnte und ergriff zu diesem Beschluss das Referendum.  Noch während dem laufenden demokratisch legitimen Referendum beschloss aber die BK unter Führung des damaligen Direktors rechtswidrig, ein verkleinertes „OVA-Projekt“ zu installieren. Es wurde rechtsverbindlich ein 10-jähriger  Mietvertrag eingegangen und es wurden ohne Konkurrenzofferten einzuholen, bauliche Veränderungen durchgeführt. Dafür bewilligte die Betriebskommission einen neuen Kredit in der Höhe von CHF 228’000.- und überschritt damit ihre Finanzkompetenz und sie unterlief den Beschluss der Delegierten.   Das Referendum kam mit 1000 statt den geforderten 500 Unterschriften innerhalb von drei Wochen zustande. Aber erst mehr als 4 Monate später vermochte sich die BK durchzuringen, das der Oeffentlichkeit mitzuteilen.

Die Betriebskommission stellte sich auf den Standpunkt, dass der Referendumsgegenstand nicht gegeben war, weshalb das Referendum nicht mehr durchgeführt werden kann. Deshalb beantragte sie der Delegiertenversammlung die Abschreibung des Geschäftes, was diese dann mit Beschluss vom 27. November 2014 auch tat.

Der Verein „Pro Zweckverband Spital Affoltern“ verlangte  darauf, dass auch der Beschluss über das „reduzierte Vorhaben“ der Delegiertenversammlung hätte vorgelegt werden müssen. Insbesondere weist er darauf hin, dass die Betriebskommission ihre Finanzkompetenz krass überschritten hat. Warum die Betriebskommission diesen Finanzbeschluss nicht der Delegiertenversammlung vorlegte, hängt mit der langjährigen gängigen Praxis zusammen, Kreditbeschlüsse nach Kostenarten zu bewilligen (Mietkosten, Investitionskosten, mögliche Fremdbeiträge). Damit verletzte die Betriebskommission jedoch den Grundsatz des „Zerstückelungsverbotes“.

Der Verein „Pro Zweckverband Spital Affoltern“ möchte festgehalten haben, dass durch diese fragwürdige Aktion der eigenmächtig handelnden BK samt deren Direktor dem Spital mehr als 330‘000 Franken verloren gehen könnten.

Die Betriebskommission anerkennt vollumfänglich die Vorwürfe des Vereins „Pro Zweckverband Spital Affoltern“ im Zusammenhang mit dem OVA-Areal und entschuldigt sich für das nicht korrekte Verhalten gegenüber dessen Präsidenten und den Mitgliedern des Vereins und sie entschuldigt sich bei allen Stimmberechtigten vom Bezirk, insbesondere bei denen, die das Referendum voller Engagement im Interesse unseres Spitals unterzeichnet haben. Sie bedauert, dass nicht zu einem früheren Zeitpunkt notwendige Klärungen vorgenommen wurden und dass sie nicht früher Gespräche mit dem Verein aufgenommen hat. Die Betriebskommission wird in der Zukunft alles daran setzen, dass die Führung des Spitals gesetzes- und statutenkonform erfolgt. Im Weiteren wird sie fundiert durch einen Anwalt prüfen lassen, ob in diesem Zusammenhang noch aufsichtsrechtliche und haftungsrechtliche Massnahmen gegenüber den zuständigen BK-Mitgliedern zu treffen sind. Der Verein „Pro Zweckverband Spital Affoltern“ macht Referendumskosten im Betrag von CHF 20‘000.- geltend. Unter welchem Rechtstitel die Entschädigung dieser Kosten ausbezahlt wird muss noch rechtlich geklärt werden. Dieser wird dieses Geld wiederum für die Oeffentlichkeitsarbeit einsetzen.

Auskünfte erteilen:
Walter von Siebenthal, Vizepräsident der Betriebskommission
Hans Roggwiler, Präsident des Vereins „Pro Zweckverband Spital Affoltern“

 

Die Beiträge aus dem Anzeiger von Affoltern vom 21.04.2015 als PDF (Download)

Damit es die selbstherrlichen Behörden nicht vergessen

Wir waren die Ersten, die gemerkt haben, dass der nun nicht freiwillig zurückgetretene Spitaldirektor vom Spital Affoltern sich als (......) und I(......) betätigt hat und in der Buchhaltung zusammen mit der ebenso u(....) F(......) ein Desaster bescherte.

Die vorgeschobene Krankheit als Kündigungsgrund ist übrigens eine üble Lügengeschichte, wie sie in der Politik immer wieder vorgebracht wird, um den tatsächlichen Sachverhalt zu vertuschen. L(......) Behörden sollte man eigentlich von einem Tag auf den anderen wegstellen, denn ihre Glaubwürdigkeit ist im Eimer.

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«Herr Furrer, Sie haben den Job nicht gemacht»
«Herr Furrer, Sie haben die Wahrheit nicht gesagt»

Nei bhüeti, wer redet denn so? Das war der Delegierte, ein gewählter Gemeinderat aus Bonstetten, der diese zwei Sätze und noch viele deutliche Worte mehr an der öffentlichen Delegiertenversammlung am 10. Juli 2014 im Spital Affoltern im Versammlungsraum der Delegiertenversammlung ausgesprochen hat.

Was könnte das für Folgen haben?

  1. Herr Furrer findet, dass es nun Zeit sei, den Hut zu nehmen, was Charakterstärke bedeuten würde.
  2. Die Betriebskommission als vorgesetzte Behörde des Spital-Direktors
    Fredy Furrer, die dem Delegierten nicht widersprochen und Furrer nicht in Schutz genommen hat, muss sich bei einem weiteren Verbleib des Direktors in seinem Amt ab sofort nachsagen lassen, dass sie einen Direktor mit einem Jahresgehalt von mindestens 200‘000 Franken in seinem Amt belässt, der lügt und der den Job nicht macht.
  3. Der besagte Gemeinderat aus Bonstetten wird ob seiner Worte, die er zweifelsfrei belegen kann, dennoch  abgestraft und künftig als Delegierter in der DV marignalisiert.

Nun, liebe Stimmberechtigte, was glauben Sie, welcher der 3 Punkte wird greifen?

Was wir vermuten: Es wird bleiben, wie es ist, keine Massnahme und Deckel drüber, wie übrigens über weiter üppig fliessende Honorare an Thurnherr und Zahlungen im Hunderttausenderbereich an Sandhofer  für die Computeranlage, ohne dass sich ein Hahn darum schert   und der Direktor macht weiterhin das, was wir schon seit mehr als bald zwei Jahren behaupten: Er macht den Job nicht und lügt weiter. -Oder wenigstens in der Tendenz, denn gar nichts macht er nicht. Es gibt nicht nur schwarz und weiss. Dennoch: Wir hätten ihm einen gfreuteren Abgang gewüscht, das schon.

Wem man nachträglich hohe Rechnungen zustellen sollte, sind die ehemaligen Spitalpräsidenten Jucker und Spörri. Diese zwei Gross-V(......) haben das ganze System trotz unserer klaren Hinweise gestützt. Und abstrafen sollte man die betagte Frau Enderli, die noch immer im Hintergrund in Spitalfragen guselt und die Gemeinde Affoltern in ein Schuldenloch getrieben hat. Zusammen mit der schlafenden RPK).

Bericht über die DV vom 10.7.14 im Tagebuch ab 12.7.14

Guten Morgen Spitalleitung

Die operativ tätige Spitalspitze ist mit selbst verursachten Fallstricken - insbesondere im Bereich Buchhaltung – derart beschäftigt, sich aus deren Verhedderung zu lösen, dass kaum noch Zeit bleibt, die defizitären Strukturen in Erfolgspositionen zu verwandeln.

Gemeint sind insbesondere: Die mangelhaft ausgelastete Chirurgie, der nicht optimal aufgestellte Notfall- und Rettungsdienst, die nur gesagte, in Wirklichkeit aber kaum intensiv genutzte Synergie mittels viel intensiverer Zusammenarbeit mit den umliegenden Spitälern.

  1. Wann liefert der leitende Chefarzt ein von uns seit Monaten gefordertes praktikables medizinisches Konzept ? Es liegt an den Aerzten, medizinische Marktlücken zu entdecken, um unser Spital zukunftsgerichtet aufzustellen. Sich mit zusätzlichen Nebenjobs zu beschäftigen ist nun malkeine Lösung. Also: Fokussieren Sie sich bitte auf den Akutbereich.

  2. Ohne belegarztfreies Konzept kein neues Bettenhaus
    Das nur als Hinweis. Die Eigenleistung unseres Spitals ist zu stärken und nicht die Geldsäcke der Belegärzte zu füllen. Unsere Krankenkassenprämien sind hoch genug, einmal ist Schluss mit lustig. Schamlosen Absahnern ist eine klare Absage zu erteilen!

  3. Leute, meidet überteuerte Fachärzte!
    Vertraut Euren Hausärzten! Ein Streik gegenüber den Fachärzten ist angesagt, und die ungerechtfertigt frechen Honorare purzeln nach unten.
    Das ist doch die neoliberale Marktwirtschaft, von der sie so schwärmen.

Wir haben es geschafft!

1000 Unterschriften für das Spital-Referendum

Wir sind dank unseren Sympathisanten und stillen Mithelfern zur respektablen, politischen Kraft im Dienste unseres Spitals geworden. Dank diesem Potential – Getragen vom Verein ‚Pro Zweckverband Spital Affoltern‘ wurde die jetzt angelaufene Statutenrevision nach unseren Vorgaben reduziert. Projektleiter Thurnherr hat das an der letzten Delegiertenversammlung vom 20.3.14 mit ähnlichen Worten gesagt.

Für ein Referendum d.h. um den merkwürdigen Beschluss von 10 Gemeinderäten zu stürzen bedarf es 500 Unterschriften, um darüber eine Volksabstimmung durchzuführen. Wie es sich nun gezeigt hat, sind wir nicht nur referendumsfähig. Wir sind auch in der Lage, eine Initiative mit einem Unterschriftenbedarf von 1000 Unterschriften zustande zu bringen, wenn es um unser Spital geht. Und zu diesem Instrument werden wir Ende Jahr greifen müssen. Spätestens dann, wenn der erste Schub der Statutenrevision (die wir in der jetzigen Fassung im ersten Anlauf mittragen) unter Dach ist. Dann wird nämlich ein zweiter Schub erfolgen, mit einer Zielrichtung, die sich bereits jetzt schon abzeichnet und vor der es uns graut. Anders könnte dies sein, wenn die neu gewählten und anders zusammengesetzten Delegierten selber  - in eigener Kompetenz, voller Engagement - andere Betriebskommissions-Mitglieder suchen und diese anfangs Juni 2014 wählen. Es muss eine Betriebskommission her, welche den Direktor auswechselt. Diese Idee ist bereits mehrheitsfähig.

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Weitere Informationen zum Referendum (PDF zum Downloaden)

Unser strategisches Vorhaben

Mit geschickt platzierten, träfen Inserate und Zeitungsartikeln in unverkennbar deutlicher Sprache (z.B. im Tagebuch auf dieser Website) haben wir die Bevölkerung überzeugt.Den Zweckverband verbessern und die demokratische Mitsprache ausbauen und unserem Regional-Spital durch medizinische Innovationen die Zukunft sichern. Die Synergien von Akutbereich und Langzeitpflege nutzen  und ausbauen und beide Abteilungen beibehalten.

Das Akutspital
hat sich mit seinem Angebot so zu positionieren, dass der Betrieb sich selber trägt, Rücklagen bilden kann und dergestalt nicht mehr am Tropf der Gemeinden hängt. Beiträge der Bezirks-Gemeinden an den Akutbereich sind abgesehen von sozialen Verpflichtungen tabu.

Die Langzeitpflege
ist und bleibt Gemeindeaufgabe, eine Aufgabe unserer Gemeinschaft an der Gemeinschaft. Die anfallenden Kosten sind mehr als lästige Pflicht und sollten nicht nur von den Zahlen her betrachtet werden. Pflegekosten zu tragen und die Beherbergung unserer Pflegebedürftigen lebenswert zu gestalten ist eine vornehme Aufgabe gegenüber  unseren Mitmenschen. Gefordert ist unser inneres Engagement und nicht das blosse Pflichtgefühl in Begleitung von Jammern über fehlende Gelder.

Auslagerungen in das Unter- und Oberamt
Dieses Angebot soll räumlich nicht nur in Affoltern von der Gemeinde (im Rahmen vom Seewadel-Ersatz) gleistet und erbracht werden. Unteramt und Oberamt mit eigenen (Sateliten?)-Institutionen sind gefragt.

So haben einige Delegierte an der DV vom September 2013 verlangt, diese Gedanken zusammen mit der Gemeinde Affoltern mit seinen Gremien zu erörtern . Aber der Spitalpräsident hat darauf kaum reagiert. Nachhaken ist erforderlich, denn er verkennt auch diese Aufgabe!

Was uns bereits gelungen ist:
Durch geschickt platzierte, träfe Inserate und Zeitungsartikel in unverkennbar deutlicher Sprache und dank umfassenden, ungeschminkten  Informationen in dieser Homepage (siehe «Aktuell/Tagebuch») vermochten wir die Bevölkerung zu informieren und haben die Abstimmung vom 24.11.13 klar gewonnen.

4 Gemeinden mit einer Stimmkraft von 56.45%  erklärten, beim Zweckverband zu bleiben. Somit ist die Vorlage der Behörden gescheitert!

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